Forum OÖ Geschichte

148 Jahre Landtagswahlen in Oberösterreich


Seit nicht ganz 150 Jahren werden in Oberösterreich Landtage gewÀhlt. Die Parteienlandschaft hat sich stark verÀndert und ist doch recht stabil geblieben.

Am 6. April 1861 konstituierte sich der erste gewÀhlte Landtag Oberösterreichs. Damit begann die Geschichte der Oberösterreichischen Landtage, mit bislang insgesamt 26 Gesetzgebungsperioden, elf vor dem Ersten Weltkrieg, vier in der Zwischenkriegszeit und zehn nach dem Zweiten Weltkrieg.

Erste Wahlen ohne politische Parteien
Die ersten beiden Landtagswahlen – 1861 und 1867 – waren erfolgt, ohne dass es politische Parteien gegeben hĂ€tte. 1862 bis 1867 standen acht eher katholisch-konservativ orientierten Abgeordneten inklusive Bischof 42 liberal orientierte gegenĂŒber.

Bei der Landtagswahl 1870 traten erstmals politische Parteien als wahlwerbende Gruppierungen auf: der 1868/69 gegrĂŒndete „Liberal-politische Verein fĂŒr Oberösterreich“ – der liberale, antiklerikale und deutschnationale Strömungen vereinte und der sich in der Kurie der Großgrundbesitzer „verfassungstreu“ nannte – und der 1869/70 entstandene „Katholische Volksverein fĂŒr Oberösterreich“. Dieser trat – im Unterschied zu den bĂŒrgerlichen Liberalen, die vom Klassenwahlrecht in den Kurien des Großgrundbesitzes, der Handelskammer und der StĂ€dte profitierten – bereits als Massenpartei auf und konnte Bauern, kleine Gewerbetreibende und eine katholische Arbeiterschaft ansprechen. Bei den Wahlen trat er auch als Katholisch-Konservative Partei oder als Katholische Volkspartei auf. Beide Parteien verfĂŒgten ĂŒber ihnen nahestehende Tageszeitungen, die 1865 gegrĂŒndete Linzer Tages-Post und das 1869 gegrĂŒndete Linzer Volksblatt.
Die FĂŒhrung des Volksvereins lag anfĂ€nglich sehr stark bei der Geistlichkeit: 1870 waren unter den 21 konservativen Landtagsabgeordneten sieben Priester. Von den sechs Landeshauptleuten, die die Katholisch-Konservativen vor 1918 stellten, waren drei Geistliche.

Katholisch-konservative Mehrheit
Die liberale Landtagsmehrheit dauerte bis 1884. Nur von September bis Dezember 1871 hatte es erstmals ein kurzes Zwischenspiel mit katholisch-konservativer Mehrheit gegeben. Seit 1884 verfĂŒgten die Katholisch-Konservativen im oberösterreichischen Landtag ĂŒber die Mehrheit. Sie und ihre Nachfolgeparteien stellten von 1861 bis zur Gegenwart, mit der einzigen Ausnahme des gemĂ€ĂŸigt liberalen Rechtsanwalts Dr. Moriz Eigner, der von 1868 bis 1884 Landeshauptmann war, alle oberösterreichischen Landeshauptleute.

Liberale Aufsplitterung
Die liberale Partei zerfiel in drei Richtungen: in die alten Liberalen, in den antikirchlich und national ausgerichteten Oberösterreichische Bauernverein – der 1880/81 von dem Hörschinger Bauernsohn Hans Kirchmayr gegrĂŒndet worden war und der seine AnhĂ€nger vor allem bei liberalen Großbauern, lĂ€ndlichen Kirchengegnern und versteckten und offenen Protestanten fand – und die Deutschnationalen sowie in den 1888 gegrĂŒndeten „Deutschnationalen Verein fĂŒr Oberösterreich und Salzburg“ bzw. spĂ€ter „Deutschen Volksverein fĂŒr Oberösterreich“, an dessen Spitze Dr. Karl Beurle stand. Obwohl der Bauernverein, der in der Zwischenkriegszeit als „Freiheits- und Ordnungspartei“ bzw. „Landbund“ auftrat, bis zum Ersten Weltkrieg bis zu 25 % der Stimmen erreichte, erhielt er nie ein Mandat. Die Deutschnationalen hingegen wurden zu einer wichtigen Kraft und stellten mit Dr. Franz Dinghofer von 1907 bis 1918 den Linzer BĂŒrgermeister.

Sozialdemokraten
Die Sozialdemokraten traten erstmals 1896 bei einer oberösterreichischen Landtagswahl an. Die AnfĂ€nge der Partei in Oberösterreich reichen aber viel weiter zurĂŒck, auf die ab 1868 entstandenen Arbeiterbildungsvereine, etwa in Hallstatt, Goisern, Wels, Linz, Steyr, Haslach, Mauthausen oder Perg, und auf die Arbeiterkonsumvereine, von denen die ersten 1868 entstanden waren, ebenfalls in Hallstatt, Ebensee, Goisern, Ischl. Erst nach dem Hainfelder Parteitag von 1888/89 wurden nach zeitweise heftigen KĂ€mpfen die revolutionĂ€r-anarchistischen und gemĂ€ĂŸigt-reformerischen Strömungen zur Sozialdemokratischen Partei vereint, die ihre erste Landeskonferenz fĂŒr Oberösterreich im Jahr 1891 abhielt. Seit 1897 hatten die oberösterreichischen Sozialdemokraten auch eine Zeitung, die Wahrheit, die 1916 in das 1991 eingestellte Tagblatt umgewandelt wurde.

Bei der letzten Landtagswahl vor dem Ersten Weltkrieg, im Jahr 1909, waren nur mehr jene drei politischen Gruppierungen im Landtag vertreten, die die politische Landschaft des 20. Jahrhunderts prÀgten: die Christlichsozialen, die Deutschnationalen und die Sozialdemokraten. Die Liberalen waren verschwunden, der Bauernverein blieb unbedeutend.

Zwischenkriegszeit
1918 hatte sich die Situation grundlegend geĂ€ndert: Man einigte sich fĂŒr die provisorische Landesversammlung, die 1918 zusammentrat, nicht das Wahlergebnis des nach dem Klassenwahlrecht gewĂ€hlten Landtags von 1909 heranzuziehen, sondern das Ergebnis der nach dem allgemeinen und gleichen Wahlrecht durchgefĂŒhrten Reichstagswahl von 1911 zu nehmen. Die 101 Mandate sollten nach dem SchlĂŒssel 8 : 3 : 2 auf die Christlichsozialen, Deutschnationalen und Sozialdemokraten aufgeteilt werden: also 63 christlichsoziale, 23 großdeutsche und 15 sozialdemokratische Mandate.

Die Landtagswahlergebnisse der Zwischenkriegszeit sind insofern schwer zu vergleichen, als nicht nur die GrĂ¶ĂŸe des Landtags von Wahl zu Wahl wechselte (1918: 101 Mitglieder, 1919: 72, 1925: 60 und 1931: 48), sondern auch die WahlbĂŒndnisse der Parteien und ihre Namen stĂ€ndig wechselten.

Die wesentlichen Ergebnisse sind dennoch die parteipolitische StabilitĂ€t der Situation, bei der extreme politische Gruppierungen nie einen Platz im Landtag errangen und die drei politischen Hauptgruppen nicht nur im Landtag, sondern auch in der Landesregierung im Unterschied zum Bund und anderen BundeslĂ€ndern gut zusammenarbeiteten. Umso ĂŒberraschender war es, dass der BĂŒrgerkrieg des Jahres 1934 gerade in Oberösterreich ausgelöst wurde. Aber die Radikalisierung war auch hier, von den extremen FlĂŒgeln der Heimwehr und der Nationalsozialisten aus immer weiter vorangetrieben worden.

Die Landtagswahlen von 1919 ergaben eine Umkehrung der 1918 ermittelten Reihung von Deutschnationalen und Sozialdemokraten. Es gab mit 38 Mandaten oder 52 % der Stimmen eine knappe absolute Mehrheit fĂŒr die Christlichsozialen, 22 Mandate bzw. 27,5 % fĂŒr die Sozialdemokraten und 12 Mandate bzw. 20,5 % fĂŒr die Großdeutschen und den Bauernverein bzw. Landbund, die bei diesen Wahlen gemeinsam kandidierten und sich „Freiheits- und Ordnungspartei“ nannten.

1925 kandidierten fĂŒnf Parteien: einerseits eine Einheitsliste von Christlichsozialen, Großdeutschen und Landbund, die 44 Mandate erreichte, andererseits die Sozialdemokraten, die 26 % bzw. 16 Mandate erzielten; und dazu noch die 1919 gegrĂŒndete KPÖ (0,55 %), die ebenfalls auf 1919 zurĂŒckreichende NSDAP (Hitler-Bewegung), welche 2,8 % erreichte, und eine Christliche Arbeiter- und Angestelltenpartei (0,7 %). Auch bei den Landtagswahlen 1931 erreichten die Christlichsozialen die absolute Mehrheit. Die faschistischen Parteien, die Heimwehr (Heimatblock) und die NSDAP verfehlten mit 4,1 % bzw. 3,5 % den Einzug in den Landtag.

1934 hielt auch in Oberösterreich die Diktatur Einzug. Der Landtag wurde nach den BĂŒrgerkriegs-KĂ€mpfen aufgelöst und ein stĂ€ndisch beschickter Landtag eingerichtet. In der NS-Zeit gab es ĂŒberhaupt keinen Landtag mehr.

Nachkriegswahl
Die erste Nachkriegswahl wurde fĂŒr den 25. November 1945 anberaumt, trotz aller Bedenken ĂŒber fehlende Vorbereitungs- und Kommunikationsmöglichkeiten. Obwohl das Land in die fast hermetisch abgeriegelte amerikanische und sowjetische Zone geteilt war, konnten die Wahlen fĂŒr den Nationalrat, den Landtag und die Gemeinden im gesamten Bundesland einheitlich abgehalten werden. Sie brachten mit dem Sieg der Sozialisten in Linz und dem Sieg der ÖVP im Land zwar keine grundlegende Machtverschiebung, aber doch eine Überraschung ĂŒber das Ausmaß des ÖVP-Erfolgs und das Wahldesaster der KPÖ. FĂŒr die ÖVP war es mit 59,1 % der Stimmen ein Ergebnis, das vom Volksverein und den Christlichsozialen nie erreicht worden war, das aber auch bei spĂ€teren Wahlen nie mehr eingefahren werden konnte. Die ÖVP entsandte 30 von 48 Landtagsabgeordneten.

WdU – „Freiheitliche WĂ€hlergemeinschaft
Aufgrund der Amnestie fĂŒr minder belastete Nationalsozialisten und der RĂŒckkehr fast aller Kriegsgefangenen ergab sich 1948/49 eine völlig verĂ€nderte WĂ€hlerlandschaft. Allein fĂŒr Linz gab es rund 26.000 NeuwĂ€hler. In ganz Österreich waren es rund eine Million. Das Antreten des Verbands der UnabhĂ€ngigen (VdU), der als Wahlgemeinschaft der UnabhĂ€ngigen (WdU) kandidierte, brachte beiden Großparteien erhebliche StimmeneinbrĂŒche. Die ÖVP rutschte auf 45 % ab. Die gleichzeitig starken prozentuellen Verluste der SPÖ ließen allerdings die FĂŒhrungsposition der ÖVP unangetastet. Aber die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung war verloren gegangen. Der WdU wurde in Linz, Wels und Steyr zur zweitstĂ€rksten Partei hinter der SPÖ. Der WdU war einerseits zum Sammelbecken des in Oberösterreich vor dem Krieg starken nationalen Lagers, andererseits aller unzufriedenen KrĂ€fte und ProtestwĂ€hler geworden.

Bei den Landtagswahlen im Staatsvertragsjahr 1955, die nicht mehr gemeinsam mit den Nationalratswahlen stattfanden, konnte die ÖVP mit einem Plus von 3 % (48,1 %) die Verluste von 1949 etwas wettmachen. Die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung wurde wieder erreicht. Der zur „Freiheitlichen WĂ€hlergemeinschaft“ mutierte WdU erzielte nur mehr 9,6 % der abgegebenen Stimmen.

Das Ergebnis bei der Landtagswahl 1961 wurde von Wenzl so kommentiert, dass „weder der starke Strukturwandel und die zunehmende VerstĂ€dterung, von deren weiterem Fortschreiten sich die SPÖ sozusagen automatisch und zwangslĂ€ufig die zur Erlangung der Mehrheit nötigen Stimmen erhoffte, noch die tiefgreifende VerjĂŒngung des WĂ€hlerstockes die Stellung der Volkspartei im Lande erschĂŒttern konnten.

Landeshauptmann Heinrich Gleißner
Doch die Landtagswahl vom 22. Oktober 1967, als Gegenbewegung zum großen Wahlsieg der ÖVP bei der Nationalratswahl vom 6. MĂ€rz 1966 und der darauffolgenden ÖVP-Alleinregierung im Bund, brachte der ÖVP Oberösterreich einen herben RĂŒckschlag. Erstmals und bislang das einzige Mal wurde sie bei Landtagswahlen von der Sozialistischen Partei stimmenmĂ€ĂŸig ĂŒberholt. Es kam mit je 23 Mandaten zu einem Mandatsgleichstand der beiden Großparteien. Die ÖVP verfĂŒgte ĂŒber 23 Mandate, SPÖ und FPÖ zusammen ĂŒber 25. In raschen Verhandlungen mit der FPÖ konnte allerdings ein BĂŒndnis zur Wiederwahl Gleißners als Landeshauptmann erreicht werden.

Landeshauptmann Erwin Wenzl
Die Landtagswahl am 21. Oktober 1973 wurde fĂŒr die Österreichische Volkspartei nach dem Landeshauptmannwechsel und dem Neuantreten des im Vergleich zu Gleißner von vielen Beobachtern als „farblos“ oder „trocken“ eingeschĂ€tzten Wenzl zu einem in diesem Ausmaß nur von Optimisten erwarteten Erfolg. Sicherlich war der Wahlerfolg von 1973 auch eine Reaktion auf das ungĂŒnstige Ergebnis der ÖVP bei der Nationalratswahl 1971. Aber es war auch das Resultat einer ausgesprochen innovativen Wahlkampagne, die Sachthemen und Persönlichkeitswahlkampf mit den legendĂ€ren „Wenzl-Löwen-Plakaten“, Leibchen, Autoplaketten und Wenzl-Personen-Komitees nach amerikanischen Vorbildern erfolgreich vereinte.

Sicherlich waren die Landtagswahlergebnisse von der Konstellation in der Bundespolitik beeinflusst. WĂ€hrend bis zum Jahr 1967 die ÖVP in Oberösterreich bei Bundeswahlen stets bessere oder nur marginal schlechtere Ergebnisse erzielt hatte als bei Landeswahlen, kehrte sich ab 1967 dieser Trend um.

Umso mehr konnte das Landtagswahlergebnis vom 7. Oktober 1979 als ĂŒberwĂ€ltigender Vertrauensbeweis fĂŒr die Oberösterreichische Volkspartei interpretiert werden. FĂŒr die Oberösterreichische ÖVP war es das beste Ergebnis seit 1945.

Die 1979 errungene absolute Mehrheit der ÖVP konnte 1985 ausgebaut werden. Bei der Landtagswahl 1991 verlor die ÖVP 6,9 % der Stimmen, die SPÖ 6,6 %. Beide Parteien erreichten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Die ÖVP bĂŒĂŸte erstmals seit 1967 Stimmen und Mandate ein. Die Volkspartei verlor am Land, die SPÖ in den StĂ€dten.

Bewegung im Wahlgeschehen
Seit 1991 ist aufgrund des Aufstiegs der Haider-FPÖ und der ersten Erfolge der GrĂŒnparteien, die ihre Zersplitterung ĂŒberwinden konnten, Bewegung in das Wahlgeschehen gekommen. Es ist nicht, was man in den 1960er und 1970er Jahren vermuten wollte, eine Zwei-Parteien-Landschaft entstanden, sondern eine grĂ¶ĂŸere Zahl von Parteien, in der Persönlichkeiten und PersönlichkeitswahlkĂ€mpfe immer wichtiger werden, kaum mehr Programme geschrieben werden und recht offen ist, welche Konstellationen und Koalition sich ergeben werden.

Parteienspektrum

Das Parteienspektum des Landes:

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Katholischer Volksverein
1868/69 gegrĂŒndet; auch Katholisch-Konservative Partei, Katholische Volkspartei, spĂ€ter Christlichsoziale Partei; war gleichzeitig Partei und Katholische Organisation mit innerkirchlicher Funktion; 1934 von Bischof Johannes Maria Gföllner aufgelöst und durch die Katholische Aktion ersetzt; nach 1945 wieder begrĂŒndet, aber bedeutungslos

Christlichsoziale Partei
1893 gegrĂŒndet; kandidierte schon bei den Landtagswahlen 1896 und 1902, 1907 auf Reichsebene Zusammenschluss von Katholischer Volkspartei und Christlichsozialen, die bei den Landtagswahlen 1909 erstmals und in der Folge bis 1931 auch in Oberösterreich unter dem Namen Christlichsoziale Partei kandidieren. Landeshauptleute der Christlichsozialen Partei waren: Dr. Alfred Ebenhoch (1898–1907), PrĂ€lat Johann Nepomuk Hauser (1908–1927) und Josef Schlegel (1927–1934)

Volkspartei, ÖVP
gegrĂŒndet im April 1945; die LandesparteiobmĂ€nner nach 1945 waren: Dr. Josef Zehetner (1945), Dr. Josef Stampfl (1945–1947), Dr. Albert Schöpf (1947–1951), Dr. Heinrich Gleißner (1951–1968), Erwin Wenzl (1968–1977), Dr. Josef Ratzenböck (1977–1995), Dr. Josef PĂŒhringer (ab 1995)

Sozialdemokratische Parei, Sozialistische Partei (SPÖ)
gegrĂŒndet 1888/89; stellte nach 1945 alle BĂŒrgermeister in Linz: Dr. Ernst Koref (1945–1962), Edmund Aigner (1962–1968), Theodor Grill (1968–1969), Franz Hillinger (1969–1984), Prof. Hugo Schanovsky (1984–1988), Dr. Franz Dobusch (seit 1988)

Großdeutsche Partei, auch „Großdeutsche Volkspartei“
1887 entstanden

Landbund, auch „Deutsche Bauernpartei“
1919 gegrĂŒndet; nationale, liberale, evangelische Bauern, Nachfolgeorganisation des 1881 gegrĂŒndeten Bauernvereins; kandidierte 1919 zusammen mit den Großdeutschen als „Freiheits- und Ordnungspartei“ und 1930 als „Nationaler Wirtschaftsblock“ (Schoberblock)

Verband der UnabhÀngigen
1949 von den Journalisten Herbert Kraus und Viktor Reimann gegrĂŒndet; bei den Wahlen 1949 trat er als WdU („Wahlpartei der UnabhĂ€ngigen“) an. Aus der Wahlpartei der UnabhĂ€ngigen ging 1955 die „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ) hervor. Im FrĂŒhjahr 2005 kam es zu einer Spaltung der FPÖ. Jörg Haider grĂŒndete das BZÖ (BĂŒndnis Zukunft Österreich).

Heimatblock
1930 (aus der Heimwehr) entstanden, 1934 wieder aufgelöst

GrĂŒne
1985 kandidierten drei GrĂŒnparteien: die Vereinigten GrĂŒnen Österreichs (VGÖ), die GrĂŒnen Österreichs (DGÖ) und die GrĂŒn-Alternativen (GAL), 1991 gab es zwei GrĂŒn-Listen (GAL und VGÖ), 1997 dann nur mehr eine GrĂŒn-Liste: Die GrĂŒnen.

NSDAP
in Oberösterreich am 28. Mai 1919 GrĂŒndung einer ersten Ortsgruppe in Linz (nach Ă€hnlichen GrĂŒndungen in anderen BundeslĂ€ndern, in Deutschland und im Sudetenland), erreichte bis 1933 nur bescheidene Erfolge in Oberösterreich; 1933 gemeinsame Front von Großdeutschen und NSDAP

KPÖ
gegrĂŒndet 1919 (1918 in Österreich); wurde 1933 verboten, war aber im Untergrund bis 1945 weiterhin tĂ€tig. Sie engagierte sich besonders im Widerstand gegen den Nationalsozialismus von 1938 bis 1945. Nach dem Krieg zĂ€hlte sie neben der ÖVP und der SPÖ zu den drei anerkannten politischen Parteien.

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Mandatsverteilung im Oö. Landtag, 1861–1909

OÖ. Landtag 1971

 

Liberal

Kathol.-konservat.

Deutschnat.

Sozialdemokr.

Sonstige

1861

42

8

     

1867

43

7

     

1870

30

20

     

1871

21

29

     

1871

31

19

     

1878

28

22

     

1884

17

33

     

1890

16

33

1

   

1896

13

33

2

 

2

1902

11

30

8

 

1

1909

 

47

20

1

 


Mandatsverteilung im Oö. Landtag, 1918–1934

Heinrich Gleißner

 

Christlichsoziale

Sozialdemokraten

Großdeutsche

1918

63

15

23

1919

38

22

12

1925

44

16

 

1931

28

15

5


Mandatsverteilung im Oö. Landtag, 1945–2003

 

ÖVP

SPÖ

FPÖ

KPÖ

GrĂŒne

Sonst.

1945

30 (59%)

18 (38,3%)

 

2,6%

 

0,1%

1949

23 (44,9%)

15 (30,8%)

10 (20,8%)

3,1%

 

0,4%

1955

25 (48,1%)

19 (39,4%)

4 (9,6%)

2,8%

 

0,1%

1961

25 (48,8%)

19 (39,6%)

4 (9,7%)

1,9%

   

1967

23 (45,2%)

23 (46%)

2 (7,5%)

0,8%

 

0,5%

1973

28 (47,7%)

24 (43,4%)

4 (7,7%)

0,9%

 

0,3%

1979

29 (51,6%)

23 (41,4%)

4 (6,4%)

0,6%

   

1985

30 (52,1%)

23 (38%)

3 (5%)

0,6%

2,2%

2,1%

1991

26 (45,2%)

19 (31,4%)

11 (17,7%)

 

5,7%

 

1997

25 (42,7%)

16 (27%)

12 (20,6%)

0,3%

3 (5,8%)

3,6%

2003

25 (43,4%

22 (38,3%)

4 (8,4%)

0,8%

5 (9,1%)

 


Linktipps:

Biografiedankenbank des Oberösterreichischen Landesarchivs
Derzeit sind biografische Informationen zu den oberösterreichischen Politiker/-innen seit dem Landtag 1861 verfĂŒgbar.

Auf der Seite des Landes Oberösterreich finden Sie die Wahlergebnisse von 1945 bis 2003 fĂŒr alle Wahlen und Gemeinden in Oberösterreich.


Autor: Roman Sandgruber

Oberösterreichische Nachrichten, 26. September 2009

Wahlwerbung WdU

Landtagswahl 1997

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