Forum OÖ Geschichte

Österreich ist frei!


Letzte Verhandlungen in Moskau
Obwohl es nach 1953 keine Zonenkontrollen mehr gab, war unklar, wie lange Österreich noch besetzt sein würde, oder wann die ausländischen Soldaten endgültig abziehen würden. Die jahrelangen Verhandlungen mit der Sowjetunion hatten noch immer kein Ergebnis gebracht. Eine neue Strategie kam von Bundeskanzler Julius Raab: Er wollte die Sowjets überzeugen, dass Österreich bereit war sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Als er mit einigen Regierungsmitgliedern im April 1955 einer Einladung nach Moskau folgte, wurden dort die langen Verhandlungen zum Abschluss gebracht: Österreich verpflichtete sich, immer neutral zu bleiben und versprach Zahlungen für beschlagnahmte Betriebe und Ölfelder zu leisten. Die Sowjetunion und die westlichen Alliierten versicherten dafür im Gegenzug, ihre Soldaten innerhalb von 90 Tagen abzuziehen.

Jubel und Feier im Schloss Belvedere
Am 15. Mai 1955 war es schließlich so weit: Die Außenminister der vier Besatzungsmächte USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion und der österreichische Außenminister Leopold Figl trafen im Schloss Belvedere zusammen, um den Österreichischen Staatsvertrag zu unterzeichnen. Hier fielen die berühmten Worte „Österreich ist frei!“ und hier trat Leopold Figl auf den Balkon des Schlosses hinaus um der jubelnden Menschenmenge den soeben unterzeichneten Staatsvertrag zu zeigen. 

Oberösterreich
Durch die Staatsvertragsunterzeichnung wurde die Trennung des Mühlviertels und des restlichen Oberösterreich für null und nichtig erklärt. Oberösterreich und das Mühlviertel waren nach zehn langen Jahren wieder eine Einheit geworden. Auch die Zivilverwaltung Mühlviertel wurde nun aufgelöst und Johann Blöchl, der ehemalige Staatsbeauftragte für das Mühlviertel wurde noch im selben Jahr zum Landeshauptmann-Stellvertreter ernannt.

Neutralität
Einen Tag nachdem der letzte fremde Soldat Österreich verlassen hatte – am 26. Oktober 1955 – wurde vom Nationalrat das Gesetz über die immerwährende Neutralität beschlossen.  Österreich sollte sich nie mehr aktiv an Kriegen beteiligen und sich nur für den Fall, dass es angegriffen würde, verteidigen. Auch darf Österreich nach diesem Gesetz keinen Militärbündnissen  beitreten. Nach und nach wurde das Gesetz etwas verändert und heute gibt es immer wieder Diskussionen über die Abschaffung und Veränderung des Neutralitätsgesetzes.

 

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